Buchkritiken und Filmkritiken

Kommentar von Robert Justitz

Nachdem durch die gewonnene Vertrauensfrage des griechischen Premiers der Eurogau abegwendet wurde, ziehen weitere dunkle Wolken über die Eurozone auf und eine Entwarnung ist noch längst nicht in Sicht!

Seit über 1 Jahr beschließen Politiker der Euro – Staaten ein Rettungspaket nach dem anderen. Fast könnte man der Meinung sein, nicht der Verstand oder ein effektives Krisenmanagement siegt hier, vielmehr verfallen Politiker und Gremien in einen blinden und panikartigen Aktionismus!

Selbst die neue Tranche in Höhe von ca. 12 Milliarden Euro werden den Stattsbankrott von Griechenland nicht verhindern, höchstens aufschieben.

Die fälligen Verbindlichkeiten griechischer Staatsanleihen betragen bis zum Jahr 2015 die gigantische Summe von 198 Milliarden Euro.

Fälligkeiten griechischer Staatsanleihen:

2011 27,6 Mrd €
2012 33,7 Mrd €
2013 30,7 Mrd €
2014 31,8 Mrd €
2015 74,1 Mrd €

Quelle: Spiegel Nr.25/20.6.2011

Es ist völlig utopisch zu denken, dass Griechenland diese Staatsanleihen jemals zurückzahlen werden kann. Auch ist die Frage einer Umschuldung ist keine Frage des “Ob” sondern des “Wann”.
Längst existiert der Euro in seiner ursprünglich angedachten Form nicht mehr, aus einer Währungsunion ist schon längst eine Transferunion entstanden, die ja ausdrücklich so nicht gewünscht war.

Die Verantwortlichkeiten beschönigen die Krise mit den Argumenten, dass es sich hierbei um eine Staatskrise und nicht um eine Währungskrise handelt und argumentieren mit einem vergleichbar stabilem Außenwert des Euros gegenüber dem Dollar.
Die desaströse Finanz- und Wirtschaftssituation der USA ist hier sicherlich ein anderes Thema, hätte aber durchaus genügend Stoff, um einen interessanten Artikel darüber zu verfassen.
Betrachtet man jedoch die Entwicklung des Goldwertes in den letzten Monaten spiegelt sich hier das Vertrauen der Bürger in den Euro wider.
Historisch gesehen war der Goldpreis immer ein Indiz, welches Vertrauen Bürger in ihre Währung hatten und diente stets als sicherer Hafen.

Zurück zu Griechenland.
Ein Staatsbankrott von Griechenland wäre sicherlich ein massives, aber gleichzeitig ein isoliertes Problem der Griechen selbst und wurde Europa nur am Rande berühren. So sollte man meinen, ein Staatsbankrott Griechenlands auf Basis des Euros würde sich jedoch unkontrolliert auf andere schwache Euroländer wie ein Buschfeuer verbreiten.
Staatsanleihen werden nun einmal auf dem Markt gehandelt, dessen Zinssatz richtet sich nach dem Risiko eine Zahlungsausfalles.
Somit wären Staatsanleihen von Staaten wie Spanien, Irland und Italien aufgrund der gestiegenen Risikoprämien praktisch unbezahlbar und auch diese Staaten würden zwangsläufig in den Bankrott gleiten.

Die Macher und Gründerväter der Europäischen Währunsgunion hatten solch eine Krise nicht eingeplant, eine gemeinsame Währung sollte Europa politisch und gesellschaftlich zusammenschweissen. Ein durchaus angenehmer Zielanasatz, jedoch gibt es für diese Krise keinen Notausgang und keine geordnete Lösung.
Wir leben alleine von der Hoffnung, das alles irgendwann mal gut wird!

Das grösste Manko der Retter liegt in der mangelnden demokratischen Legitimation. Längst vorbei sind die Zeiten, in den noch in unzähligen und teilweise lächerlichen Debatten im Europäischen Parlament darüber sinniert wurde, wie europäische Interessen proportional von den Mitgliedsstaaten verteilt werden.
Das Krisenmanagement wird nicht mehr von halbwegs legitimierten EU Gremien geleitet, vielmehr übernehmen einige Regenten und selbsternannte
Spezialisten in heimlichen Gipfeltreffen das Ruder in die Hand.
Politik wird hier nicht mehr von Parlamenten gemacht, zunächst gilt es die Interessen der größten “Geberstaaten” Deutschland und Frankreich
zu vertreten, die Strategien hierfür werden diskret in den Gremien der Zentralbanken erarbeitet.
Das Parlament darf allenfalls abnicken, wobei zu bezweifeln ist, dass die Abgeordenten überhaupt verstehen, was sie beschliessen.

Durch diese unverantwortliche Haltung der Politiker werden auch Staaten gefährdet, die eine halbwegs solide Finazsituation aufweisen können,
allein die Bürgschaft Deutschlands würde uns bei Fälligkeit selbst an den Rand des Ruins treiben und letztendlich die soziale Sicherheit, Jobs und
das Vermögen der Bürger gefährden.
Aktuelle Umfragen zum Wahlverhalten zeugen vom Unmut der Bürger gegenüber ihrer Vertreter, die schon längst nicht mehr regieren, sondern
auf Sachzwänge des Kapiatlmarketes reagieren müssen und selbst kein Konzept haben diesen zu regulieren!

Es wäre manchmal ratsamer auf Spezialisten aus der Wirtschaft, hier z.B. Olaf Henkel zu hören und einen neuen Weg zu bestreiten, anstatt
blind dem Aktionusmus und der teilweisen Unfähigkeit und Profilisierungssucht unserer Volksvertreter Glauben zu schenken!

Mit einer hauchdünnen Mehrheit hat der griechische Premier Georgios Papandreou die Vetrauensabstimmung im griechischen Parlament gewonnen!

Was bedeutet diese konkret für die Eurokrise?
Zunächst wurde eine griechische Staatskrise abegwendet, Europa kann aufatmen.

Papandreou forderte seine Landsleute in einer flammenden Rede dazu auf ihr patriotische Pflicht zu tun und alles dafür zu geben, dass Griechenland nicht bankrott geht und seine Unabhängigkeit behält.

Anmerkung des Autors
Grosse Worte, doch solange tausende Demonstranten teils gewalttätig gegen längst überfällige Haushaltsreformen demonstrieren, Generalstreiks die ohne hin schon marode Wirtschaft noch weiter schwächen, wird sich an der Krise nichts ändern. Im Gegenteil, die von der EU als Voraussetzung für weiter Hilfen geforderten Sparmaßnahmen stossen nur wenig auf Verständnis bei der Mehrheit der Griechen. Höhepunkt der Geschmacklosigkeit ist die Beleidigung von Merkel und Sarkozy als Nazis.
Möchte Griechenland wirklich ein gleichberechtigter Partner und stabiler Garant für eine gemeinsame Währung Ernst genommen werden, muss ein Prozess des Umdenkens der gesamten Bevölkerung stattfinden.
Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit oder Korruption gehören an die Tagesordnung, es fehlt jegliches Unrechtsbewußtsein!
Auch hier stelle ich erneut die Frage: Warum wird griechenland künstlich belebt? Hat man Angst vor einem Flächenbrand? In Portugal, Spanien und Italien sieht es ja auch nicht viel besser aus!
Welche Folgen hätte ein Zerfall der Gemeinschaftswährung für Deutschland? Sicherlich würde die neue DM oder wie auch immer die Währung dann heissen wird massiv aufgewertet, welches den Export unter Umständen anfangs etwas schwächen könnte, aber auch vor dem Euro war Deutschland Exportweltmeister. Nutzen wir die Milliarden, um die eigene Wirtschaft zu stützen und Bildung zu fördern!
Dies sind die Stärken unseres Landes! Deutschland kann nicht mit den niedrigen Produktionskosten von Billiglohnländern mithalten, Deutschland verfügt jedoch über eine weltweit anerkannte Innovationskraft.
Diese gilt es zu stützen und allen jungen Menschen den Weg zur höheren Bildung zu ermöglichen.

Noch vor gut einem Jahr kann ich mich an Gespräche mit Freunden über die Eurokrise erinnern.
Einhellig war jeder der Meinung, dass der Euro stabil ist und auch bleibt.
Wer die Tages- und auch die Fachpresse seit einem Jahr aufmerksam verfolgt hat, wird feststellen, mit
welcher Salamitatktik der Bürger und Steuerzahler auf das kommende Szanario vorbereitet wird.

Es dürfte doch mittlerweile jedem noch so grossen Fan des Euroraums klargeworden sein, dass die Währungsunion schon längst eine Transferunion ist.
Solange Länder wie Griechenland, Portugal oder Spanien ihre Staatshaushalte nicht in den Griff bekommen, werden finanzstarke Länder die Zeche zahlen.

Besonders amüsant fande ich mal den Kommentar in einer Polit-Talkshow, in der behauptet wird, dass der Euro zum Frieden innerhalb von Europa beitrage. Soweit ich die politische Lage überschauen kann, befinden wir uns noch nicht im Krieg mit England, der bekanntermassen den Euro nicht eingeführt hat. Auch mache ich mir keine Sorgen darüber, dass es zu Auseinandersetzungen mit Griechenland kommen wird, sollten die Griechen zur Drachme zurückkehren.

Was ist also der wirkliche Grund für die künstliche Beatmung des Euros?
Die Profilneurose unserer Politiker? Das veto der wirklich Mächtigen unseres Landes – den Banken?
Im Falle einer Umschuldung oder eines Austrittes müssten deutsche Banken Milliarden Euros abschreiben, welche letztendlich natürlich wieder durch den Staat, sprich dem Steuerzahler aufgebracht werden müssen!

Vielleicht kann man hier in vertsändlichen Worten erklären, warum Unsummen an Milliarden in aussichtslose Projekte (Staatshaushalte) gepunpt werden?